OBERFLÄCHENVEREDLUNG VON PAPIER ODER KARTON UND MITTEL DAFÜR
Europäisches Patent · EP1214470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1214470
- Anmeldenummer
- EP00954844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2000
- Veröffentlicht
- 19.06.2002
- Erteilt
- 09.06.2004
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 19/28 (2006.01)D21H 21/30 (2006.01)
- Priorität
- EP 99810808 08.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2000/001269 08.09.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/018310 15.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOHLER, Achim
D-74074 Heilbronn, DE
MARTIN, Gerd
CH-4107 Ettingen
WEIGL, Christian
D-81247 München, DE
WEIGL, Josef
D-80999 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.