GLEISWEICHE

Europäisches Patent · EP1214473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1214473
Anmeldenummer
EP00958083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2000
Veröffentlicht
19.06.2002
Erteilt
20.07.2005
Gelöscht
17.09.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01B 25/06 (2006.01)
Priorität
CH 171599 17.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000502 18.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/021894 29.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2020

  2. 07.11.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

  3. 31.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  4. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.