VERBESSERTE SCHWEISSMUFFE
Europäisches Patent · EP1214545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1214545
- Anmeldenummer
- EP00960833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2000
- Veröffentlicht
- 19.06.2002
- Erteilt
- 16.07.2003
- Gelöscht
- 16.07.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16L 47/02 (2006.01)H01R 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9921613 14.09.1999GB 9923265 02.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/003526 14.09.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/020219 22.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.01.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RUFFLE, Stephen Colin, Petro Technik Limited
Needham Market, Ipswich, Suffolk IP6 8NZ, GB
PETRY, Dirk
CH-8201 Schaffhausen
SCHWARZ, Bernd
CH-8201 Schaffhausen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.