ENSEMBLE SUPPORT POUR OBJET

Europäisches Patent · EP1214546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1214546
Anmeldenummer
EP00964104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2000
Veröffentlicht
19.06.2002
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 13/00 (2006.01)
Priorität
NL 1013018 10.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/008612 01.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/020220 22.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAANDERS, Hermanus, Johannes

NL-7482 AV Haaksbergen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.