Spender für Hygienepapier oder dergleichen

Europäisches Patent · EP1215130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1215130
Anmeldenummer
EP01123417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2001
Veröffentlicht
19.06.2002
Erteilt
23.07.2003
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/16 (2006.01)
A47K 10/42 (2006.01)
Priorität
DE 10062788 15.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Hakle-Kimberly Deutschland GmbH

Carl-Spaeter-Strasse 17, 56070 Koblenz-Rheinhafen, DE

Erfinderin/Erfinder

Tesky, Frank-Michael, Dr.

55268 Nieder-Grossolm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.