Dispositif de réception et d'éjection d'éléments plats dans une machine les travaillant

Europäisches Patent · EP1215150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1215150
Anmeldenummer
EP01128021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2001
Veröffentlicht
19.06.2002
Erteilt
17.08.2005
Gelöscht
26.11.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 33/12 (2006.01)
B65H 29/62 (2006.01)
Priorität
CH 24392000 14.12.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2021

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.