IMPLANT GASTRIQUE REGLABLE

Europäisches Patent · EP1216012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1216012
Anmeldenummer
EP00966237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2000
Veröffentlicht
26.06.2002
Erteilt
30.08.2006
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/00 (2006.01)
Priorität
FR 9912529 01.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FR2000/002706 29.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/024742 12.04.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Medical Innovation Developpement

5, rue Edouard Vaillant, 69100 Villeurbanne, FR

Erfinderin/Erfinder

LONGOBARDI, Bruno

F-69100 Villeurbanne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.