PRÜFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1216416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1216416
Anmeldenummer
EP99949102
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1999
Veröffentlicht
26.06.2002
Erteilt
15.02.2006
Gelöscht
15.02.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01N 33/487 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/003004 27.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2001/023885 05.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

HYPOGUARD LIMITED

Dock Lane Melton, Woodbridge Suffolk IP12 1PE, GB

Erfinderin/Erfinder

Black, Murdo, M.

Ipswich Suffolk IP6 9DT, GB

Alton, Robin

Harlow Essex CM17 0JU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.