Schutzfolie

Europäisches Patent · EP1216612 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1216612
Anmeldenummer
EP01310479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2001
Veröffentlicht
26.06.2002
Erteilt
05.11.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 13/02 (2006.01)
Priorität
GB 0030733 16.12.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 05.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Avril, David

Dundee DD2 1LR, GB

Reid, Martin

Forfar DD8 3JT, GB

Baxter, George

Montrose DD10 9DE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.