Gespeichtes Fahrrad-Rad

Europäisches Patent · EP1216849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1216849
Anmeldenummer
EP01811167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2001
Veröffentlicht
26.06.2002
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 21/06 (2006.01)
B60B 1/04 (2006.01)
B60B 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 215101 22.11.2001
CH 247600 19.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 31.01.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

  3. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.