Verpackungen und Packhilfsmittel
Europäisches Patent · EP1217091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1217091
- Anmeldenummer
- EP02003382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1998
- Veröffentlicht
- 26.06.2002
- Erteilt
- 07.04.2004
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/10 (2006.01)G02B 5/28 (2006.01)C23C 28/00 (2006.01)B65D 65/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 97810313 21.05.1997
- Abgezweigt von
- EP98916790
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 15.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lohwasser, Wolfgang
78262 Gailingen, DE
Zeiter, Patrik
8044 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.