Ölfilterbefestigungadapter mit Flansch

Europäisches Patent · EP1217181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1217181
Anmeldenummer
EP01115659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2001
Veröffentlicht
26.06.2002
Erteilt
05.09.2007
Gelöscht
05.09.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F01M 11/03 (2006.01)
Priorität
MY 0006078 21.12.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  2. 28.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Petroliam Nasional Berhad

Level 68, Tower 1, Petronas Twin Towers, Kuala Lumpur City Centre, 50088 Kuala Lumpur, MY

Erfinderin/Erfinder

Osman, Azmi B.

Iwata, Shizuoka 438-0026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.