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Europäisches Patent · EP1217277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1217277
Anmeldenummer
EP01130157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2001
Veröffentlicht
26.06.2002
Erteilt
13.10.2004
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/26 (2006.01)
H02G 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 10065166 23.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

gabo Systemtechnik GmbH

Am Schaidweg 7, 94559 Niederwinkling, DE

Erfinderin/Erfinder

Schaarschmidt, Dieter H.

85716 Unterschleissheim, DE

Loibl, Christian

94327 Bogen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.