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Europäisches Patent · EP1218089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1218089
Anmeldenummer
EP00964169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2000
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
08.12.2004
Gelöscht
08.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 45/08 (2006.01)
F24C 15/20 (2006.01)
B01D 45/16 (2006.01)
Priorität
IT MI990590 U 28.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/008979 13.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/023070 05.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GALASSI, Alvaro

I-06022 Fossato di Vico, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.