KRAFTBETÄGTES KREISMESSER

Europäisches Patent · EP1218151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1218151
Anmeldenummer
EP00968737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2000
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
09.02.2005
Gelöscht
09.02.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 25/00 (2006.01)
Priorität
US 157929 P 06.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/027488 05.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/024977 12.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

  2. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHITED, Jeffrey, A.

Amherst, OH 44001, US

LEIMBACH, Robert, L.

Wakeman, OH 44819, US

HERRMANN, Raymond

Westlake, OH 44145, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.