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Europäisches Patent · EP1218245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1218245
- Anmeldenummer
- EP00958263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2000
- Veröffentlicht
- 03.07.2002
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 04.06.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 5/54 (2006.01)B65D 5/66 (2006.01)
- Priorität
- DK 124499 06.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2000/000489 06.09.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/017863 15.03.2001
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAMBACH, Heinrich, William
DK-8700 Horsens, DK
JORGENSEN-BECK, Frode
DK-8700 Horsens, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.