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Europäisches Patent · EP1218805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1218805
- Anmeldenummer
- EP00956684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2000
- Veröffentlicht
- 03.07.2002
- Erteilt
- 03.11.2004
- Gelöscht
- 03.11.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G05B 19/4097 (2006.01)
- Priorität
- GB 9920560 31.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/003330 31.08.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/016658 08.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAUGHAN, David John Francis
Holywell, Flintshire CH8 8LG, GB
GIBSON, Stephen James
Huntington, Cheshire CH3 6RP, GB
DILLON, Ashley Alan
Chester, Cheshire CH2 0DR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.