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Europäisches Patent · EP1218872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1218872
Anmeldenummer
EP00964837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2000
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
15.09.2004
Gelöscht
15.09.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G09F 3/20 (2006.01)
A47F 5/08 (2006.01)
Priorität
SE 9903484 27.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/001737 07.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/024143 05.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINDSTRÖM, Jan

S-853 53 Sundsvall, SE

LANGE, Anders

S-864 33 Matfors, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.