AKUSTISCHES KORREKTURSGERÄT

Europäisches Patent · EP1219140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1219140
Anmeldenummer
EP00967301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2000
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
10.12.2003
Gelöscht
10.12.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04S 1/00 (2006.01)
Priorität
US 411143 04.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/027323 04.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/026422 12.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YUEN, Thomas, C., K.

Newport Beach, CA 92660, US

KRAEMER, Alan, D.

Tustin, CA 92680, US

OLIVER, Richard

Laguna Beach, CA 92677, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.