Küchenspüle mit einem Zusatzbecken

Europäisches Patent · EP1219229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1219229
Anmeldenummer
EP01128931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2001
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
13.04.2005
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 17/02 (2006.01)
E03C 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 10065057 27.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 30.09.2005

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  3. 15.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Franke Technology and Trademark Ltd

NIRO-PLAN AG

Baarerstrasse 112, 6302 Zug

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.