Trachealtuben

Europäisches Patent · EP1219317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1219317
Anmeldenummer
EP01309987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2001
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
07.06.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
Priorität
GB 0031598 23.12.2000
GB 0105037 01.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nash, John Edward

Hythe, Kent 6QU, GB

Ridout, Paul Benjamin

Edmondsham n. Wimbourne, Dorset BH21 5RH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.