Airbagvorrichtung
Europäisches Patent · EP1219507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1219507
- Anmeldenummer
- EP01310967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2001
- Veröffentlicht
- 03.07.2002
- Erteilt
- 26.07.2006
- Gelöscht
- 26.07.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60R 21/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000392741 25.12.2000JP 2001159280 28.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Taoka, Yoshifumi, Daihatsu Motor CO.,LTD.
Ikeda-shi, Osaka-fu, JP
Hayashi, Akihito, Daihatsu Motor CO.,LTD.
Ikeda-shi, Osaka-fu, JP
Yasuda, Mitsuo, Sanko Gosei K.K.
NishiTonami-Gun, Toyama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.