Bindemittel für Partikel
Europäisches Patent · EP1219744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1219744
- Anmeldenummer
- EP02007034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.1993
- Veröffentlicht
- 03.07.2002
- Erteilt
- 20.10.2004
- Gelöscht
- 20.10.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D06M 23/08 (2006.01)A61L 15/60 (2006.01)
- Priorität
- US 931059 17.08.1992US 931213 17.08.1992US 931277 17.08.1992US 931278 17.08.1992US 931279 17.08.1992US 931284 17.08.1992
- Abgezweigt von
- EP93920180
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 29.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hansen, Michael R.
Seattle, Washington 98155, US
Young, Richard H.
Maple Valley, Washington 98038, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.