Gerüst mit einem Gerüstrohr

Europäisches Patent · EP1219761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1219761
Anmeldenummer
EP01130825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2001
Veröffentlicht
03.07.2002
Erteilt
05.12.2007
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 7/30 (2006.01)
E04G 1/06 (2006.01)
Priorität
DE 10065257 29.12.2000
DE 10111279 09.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Busch, Wolfgang

58097 Hagen, DE

Tilsch, Ute, Dr.

58840 Plettenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.