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Europäisches Patent · EP1219774 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1219774
- Anmeldenummer
- EP01440429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2001
- Veröffentlicht
- 03.07.2002
- Erteilt
- 23.06.2004
- Gelöscht
- 31.12.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 5/10 (2006.01)E06B 1/36 (2006.01)E06B 1/60 (2006.01)E06B 3/58 (2006.01)
- Priorität
- FR 0017247 28.12.2000
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 31.08.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Ritzenthaler (Société Anonyme)
78140 Velizy-Villacoublay, FR
Erfinderin/Erfinder
Gerber, Claude
67920 Sundhouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.