UMFORMMASCHINE MIT EINER SCHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1220726 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1220726
- Anmeldenummer
- EP00960267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2000
- Veröffentlicht
- 10.07.2002
- Erteilt
- 16.07.2003
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21K 27/06 (2006.01)B23D 35/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 188499 15.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000513 22.09.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/028711 26.04.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.