Durchstechbares Verschlusselement und Tintenbehälter mit durchstechbarem Verschlusselement

Europäisches Patent · EP1221376 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1221376
Anmeldenummer
EP01129673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2001
Veröffentlicht
10.07.2002
Erteilt
30.08.2006
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
DE 10100171 04.01.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Michele, Helmut, Dr.

44577 Castrop-Rauxel, DE

Busch, Peter

44869 Bochum, DE

Klein, Dirk, Dr.

58339 Breckerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.