Stützpunkt für eine Schiene
Europäisches Patent · EP1221506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1221506
- Anmeldenummer
- EP01131024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2001
- Veröffentlicht
- 10.07.2002
- Erteilt
- 04.10.2006
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 9/60 (2006.01)E01B 9/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 10100034 03.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dietze, Hans-Ulrich, Dr.
14789 Wusterwitz, DE
Thomas Christ
99986 Oberdorla, DE
Benenowski, Sebastian
35510 Butzbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.