SCHRAUBKAPPE FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1222116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1222116
- Anmeldenummer
- EP00982956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2000
- Veröffentlicht
- 17.07.2002
- Erteilt
- 24.03.2004
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19949688 15.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2000/003512 06.10.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/026973 19.04.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 13.08.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNEER, Roland
82490 Farchant, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.