HALTER FÜR KOPFSCHRAUBEN
Europäisches Patent · EP1222406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1222406
- Anmeldenummer
- EP00966034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2000
- Veröffentlicht
- 17.07.2002
- Erteilt
- 01.12.2004
- Gelöscht
- 30.09.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/04 (2006.01)F16B 37/02 (2006.01)F16B 39/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19946890 30.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/009060 16.09.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/029262 11.04.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE JONG, Michael
79589 Binzen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.