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Europäisches Patent · EP1222867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1222867
- Anmeldenummer
- EP02000786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2002
- Veröffentlicht
- 17.07.2002
- Erteilt
- 12.03.2008
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001006866 15.01.2001JP 2001009101 17.01.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 31.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Arai, Michio
Saitama-shi, Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.