Fussbodenleiste
Europäisches Patent · EP1223268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1223268
- Anmeldenummer
- EP01127993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2001
- Veröffentlicht
- 17.07.2002
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 20100413 U 11.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Daly, Aaron
72178 Waldachtal, DE
Seibold, Günther
72178 Waldachtal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.