Drehtüranlage

Europäisches Patent · EP1223290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1223290
Anmeldenummer
EP01130802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
24.12.2001
Veröffentlicht
17.07.2002
Erteilt
12.05.2004
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/90 (2006.01)
E05D 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 10100985 10.01.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 28.09.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 15.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  4. 14.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eichner, Harald

77963 Schwanau-Ottenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.