Schiebeschalter

Europäisches Patent · EP1223594 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1223594
Anmeldenummer
EP02250005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2002
Veröffentlicht
17.07.2002
Erteilt
06.05.2004
Gelöscht
06.05.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 15/10 (2006.01)
Priorität
GB 0100772 11.01.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 14.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Banfield, Mark Jonathan

Wimborne, Dorset BH21 2HP, GB

Voss, Barry

Waterlooville, Hampshire P07 6XS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.