Synchroner Signalgenerator
Europäisches Patent · EP1223668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1223668
- Anmeldenummer
- EP02250189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2002
- Veröffentlicht
- 17.07.2002
- Erteilt
- 03.05.2006
- Gelöscht
- 03.05.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H03B 5/32 (2006.01)H03B 1/04 (2006.01)H03K 3/02 (2006.01)G06F 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001007977 16.01.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oita, Takeo, c/o Nihon Dempa Kogyo C., Ltd
Sayama-shi, Saitama 350-1321, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.