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Europäisches Patent · EP1224128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1224128
- Anmeldenummer
- EP00955845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2000
- Veröffentlicht
- 24.07.2002
- Erteilt
- 18.10.2006
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 21/18 (2006.01)B65D 25/08 (2006.01)
- Priorität
- US 387947 01.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2000/023065 22.08.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/015985 08.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 31.01.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THORBALL, Jorgen
DK-2830 Virum, DK
SKOLLING, Otto
S-187 50 Täby, SE
CASAS, Ivan, A.
Raleigh, NC 27612, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.