SCHALTER MIT SICHERUNGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP1224677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1224677
Anmeldenummer
EP00977805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2000
Veröffentlicht
24.07.2002
Erteilt
02.01.2004
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 29919140 U 30.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/001793 30.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/033592 10.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

ETI ELEKTROELEMENT D.D.

Obrezija 5, SI-61411 Izlake, SI

Erfinderin/Erfinder

SEMROV, Anton

1420 Trbovlje, SI

DOLINSEK, Miran

1410 Zagorje ob Savi, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.