Modulares Inneneinrichtungssystem
Europäisches Patent · EP1224888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1224888
- Anmeldenummer
- EP02006761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.1997
- Veröffentlicht
- 24.07.2002
- Erteilt
- 25.08.2004
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 83/00 (2006.01)A47B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19621547 29.05.1996
- Abgezweigt von
- EP97921580
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 15.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.