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Europäisches Patent · EP1224889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1224889
Anmeldenummer
EP02001363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2002
Veröffentlicht
24.07.2002
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47B 91/12 (2006.01)
Priorität
DE 10102698 22.01.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 31.10.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

  3. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wagner, Roland

77933 Lahr, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.