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Europäisches Patent · EP1224889 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1224889
- Anmeldenummer
- EP02001363
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2002
- Veröffentlicht
- 24.07.2002
- Erteilt
- 26.07.2006
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47B 91/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10102698 22.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 31.10.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wagner, Roland
77933 Lahr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.