Dosenkörper aus Metall

Europäisches Patent · EP1224986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1224986
Anmeldenummer
EP01200223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2001
Veröffentlicht
24.07.2002
Erteilt
06.07.2005
Gelöscht
06.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B21D 51/26 (2006.01)
B44C 5/00 (2006.01)
B65D 25/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 15.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Ball Packaging Europe GmbH

Kaiserswerther Strasse 115, 40880 Ratingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Brilman, Gerrit W.

7437 CX Bathmen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.