Anhängerkupplung

Europäisches Patent · EP1225067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1225067
Anmeldenummer
EP01128960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2001
Veröffentlicht
24.07.2002
Erteilt
11.08.2004
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/54 (2006.01)
B60D 1/06 (2006.01)
Priorität
DE 10104185 23.01.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

FAC Frank Abels Consulting & Technology GmbH

Hans-Krüger-Strasse 34-46, 29633 Munster, DE

Erfinderin/Erfinder

Abels, Frank

29633 Munster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.