Ausfahrbare Abdeckung für einen Vorplatz

Europäisches Patent · EP1225286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1225286
Anmeldenummer
EP02405036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2002
Veröffentlicht
24.07.2002
Erteilt
21.11.2007
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 10/10 (2006.01)
Priorität
CH 982001 22.01.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 12.03.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2011

  3. 29.02.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  4. 14.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.