Regelsystem für einen Turbolader variabler Geometrie
Europäisches Patent · EP1225320 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1225320
- Anmeldenummer
- EP01130945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2001
- Veröffentlicht
- 24.07.2002
- Erteilt
- 16.11.2005
- Gelöscht
- 28.12.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F02B 37/24 (2006.01)F02D 33/02 (2006.01)
- Priorität
- IT TO010041 19.01.2001
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2021
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 19.01.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Iveco Motorenforschung AG, Schlossgasse, CH-9320 Arbon → FPT Motorenforschung AG, Schlossgasse 2, 9320 Arbon
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2013
- 31.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.