GARGUTTRÄGERSYSTEM FÜR EINEN BACKOFEN

Europäisches Patent · EP1225806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1225806
Anmeldenummer
EP00983034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2000
Veröffentlicht
31.07.2002
Erteilt
21.04.2004
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21B 3/15 (2006.01)
F24C 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 19951267 25.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/DE2000/003661 13.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/030162 03.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Accuride International GmbH

Werner-von-Siemens-Strasse 16-18, 65582 Diez, DE

Erfinderin/Erfinder

DOBBERSTEIN, Klaus

65614 Beselich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.