ESSBARE FETTMISCHUNGEN

Europäisches Patent · EP1225811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1225811
Anmeldenummer
EP00976093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2000
Veröffentlicht
31.07.2002
Erteilt
11.02.2004
Gelöscht
11.02.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A23L 1/30 (2006.01)
A23D 9/007 (2006.01)
Priorität
FI 992402 05.11.1999
US 436001 08.11.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FI2000/000964 03.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/032035 10.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

  2. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WESTER, Ingmar

FIN-0100 Turku, FI

ORTE, Juha

FIN-21270 Nousiainen, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.