GEWINDETRIEB MIT EINER SPINDEL UND EINER MUTTER
Europäisches Patent · EP1226373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1226373
- Anmeldenummer
- EP00966116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2000
- Veröffentlicht
- 31.07.2002
- Erteilt
- 02.07.2003
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 19953378 06.11.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/009737 05.10.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/035001 17.05.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 31.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIEHL, Hermann
91074 Herzogenaurach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.