Drahtgarnitur für Karde
Europäisches Patent · EP1227179 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1227179
- Anmeldenummer
- EP02001334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2002
- Veröffentlicht
- 31.07.2002
- Erteilt
- 28.12.2005
- Gelöscht
- 28.12.2005
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D01G 15/84 (2006.01)D01G 15/88 (2006.01)
- Priorität
- CH 131012001 25.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.