ERGONOMISCHE HOSEN

Europäisches Patent · EP1227739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1227739
Anmeldenummer
EP00970731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2000
Veröffentlicht
07.08.2002
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
21.01.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A41D 1/10 (2006.01)
Priorität
US 415688 08.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/027980 10.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/026494 19.04.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  4. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Levi Strauss & Co.

LEVI STRAUSS & CO.

1155 Battery Street, San Francisco, California 94111, US

Erfinderin/Erfinder

KORFF, Rikke

B-1050 Brussels, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.