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Europäisches Patent · EP1227765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1227765
- Anmeldenummer
- EP99952216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1999
- Veröffentlicht
- 07.08.2002
- Erteilt
- 04.05.2005
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/72 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000532 11.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/034045 17.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 15.11.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- SYNTHES AG Chur, Grabenstrasse 15, 7002 Chur → Synthes GmbH, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.