INSTALLATION DE CONDITIONNEMENT ASEPTIQUE
Europäisches Patent · EP1227981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1227981
- Anmeldenummer
- EP00974615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2000
- Veröffentlicht
- 07.08.2002
- Erteilt
- 17.03.2004
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 55/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 9914043 09.11.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2000/003035 31.10.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/034477 17.05.2001
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 30.04.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUMARGUE, Guy
F-72400 Cherre, FR
GOURLAOUEN, Xavier
F-72400 La Chapelle du Bois, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.