INSTALLATION DE CONDITIONNEMENT ASEPTIQUE

Europäisches Patent · EP1227981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1227981
Anmeldenummer
EP00974615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2000
Veröffentlicht
07.08.2002
Erteilt
17.03.2004
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 55/02 (2006.01)
Priorität
FR 9914043 09.11.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FR2000/003035 31.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/034477 17.05.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 30.04.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

  3. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUMARGUE, Guy

F-72400 Cherre, FR

GOURLAOUEN, Xavier

F-72400 La Chapelle du Bois, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.